Bei Anruf Attest? Bei Befreiung vom Präsenzunterricht Sorgfalt nötig

Simone OldenburgPressemeldungen

Zur Information des Bildungsministeriums über die vorhandenen Kapazitäten der Betriebsärzte für die Ausstellung von Attesten zur Befreiung vom Präsenzunterricht erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

„Etwa ein Drittel der rund 12 000 Lehrerinnen und Lehrer gehören einer Covid-Risikogruppe an. Sie sind über 60 Jahre alt, haben Vorerkrankungen oder sind schwanger. Deshalb müssen sie besonders vor Ansteckung geschützt werden, auch durch die Möglichkeit der Befreiung vom Präsenzunterricht.

Um die Befreiung in Anspruch nehmen zu können, benötigen diese rund 4000 Frauen und Männer ab dem kommenden Schuljahr ein Attest des Betriebsarztes. Die in den Sommerferien dafür bereitstehenden 1600 fernmündlichen und 200 persönlichen betriebsärztlichen Beratungskapazitäten dürften damit schnell an Grenzen stoßen. Unabhängig davon, dass sich über die Aussagekraft einer fernmündlichen Attestierung trefflich streiten lässt, wird ein telefonisches Durchkommen wegen der Fülle der zu bewältigenden Anrufe nicht leicht sein.

Diese Praxis darf nicht dazu führen, dass potentiell gefährdete Lehrkräfte auf eine Beratung oder eine Begutachtung verzichten, weil sie keinen telefonischen Termin beim Betriebsarzt bekommen. Die Landesregierung muss die Kapazitäten für die Untersuchungen so erweitern, dass eine sinnvolle Begutachtung der Kolleginnen und Kollegen möglich ist. Für jede einzelne betroffene Lehrkraft muss auch das tatsächliche Gefährdungspotential richtig eingeschätzt werden, um die notwendigen Schutzmaßnahmen ergreifen zu können. Die Bildungsministerin muss ihrer Sorgfaltspflicht nachkommen.“