Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die AfD hat sich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster eine schallende Ohrfeige eingefangen. Die Einstufung als ‚rechtsextremistischer… Weiterlesen

Zur aktuellen Lage in der Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Nicht nur am Internationalen Tag der Pflegenden, der gestern begangen wurde, gilt unser Dank den Menschen, die sich um Pflegebedürftige kümmern. Sie versorgen und betreuen die auf Hilfe angewiesenen Personen und bemühen sich um mehr… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Jahresberichtes 2023 und der Handreichung „Antisemitismus die Stirn bieten“ der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus, DIA.MV, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V, Michael Noetzel: „Antisemitismus war und ist leider noch immer ein virulentes Problem in dieser Gesellschaft – und… Weiterlesen