Die 22. Sitzung fand am 15.11. 2018 statt.

Die Ergebnisse werden auf unseren Antrag hin auch auf der Website der Stadt Grimmen veröffentlicht   -  aber wir sind der Verwaltung fast immer ein wenig voraus ("Ick bün all hier", seggt de Igel) 

   Ergebnis der Stadtvertretungssitzung am 15. November 2018 (aus Fraktionssicht)

1. Eröffnung der Sitzung
Eröffnung durch die stellvertretende Stadtpräsidentin Bathke. Für die
Verwaltung sind  unter anderen Frau Hübner und Herr Wildgans anwesend.  

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
    Änderung der Tagesordnung 
Die Beschlussfähigkeit ist mehr als die Hälfte der Stadtvertreter gegeben. Unsere
Fraktion ist mit 5 Mitgliedern anwesend. Die Tagesordnung wird um einen Antrag der LINKEN erweitert und die Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung wegen fehlender Seiten wird von der Tagesordnung genommen.                                                          einstimmig beschlossen   

3. Bürgerfragestunde    
Frau Pfaffenholz gibt die Erwähnung Grimmens als lebenswerte Kleinstadt in einer Bundesweiten Presseerhebung bekannt und lädt zur Krippenausstellung vom 7.-9. Dezember in die Marienkirche ein.
Stadtvertreter Scholz stellt als Bürger die Frage, ob der Beschlusstext des Bürgerentscheides geändert werden könne weil er von einigen widersprüchlich aufgefasst werden kann. Stadtvertreter Latendorf als einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens gibt Herrn Scholz recht das eine besser formulierte Frage im Entscheid wünschenswert wäre, stellt aber klar das dem gesetzliche Vorgaben entgegenstehen, da man nur in sehr engen Rahmen von der Fragestellung in der Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens abweichen dürfe. Herr Wildgans bekräftigt diese Aussage aus Verwaltungssicht.

 4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung
    vom 3.5.2017  gefassten Beschlüsse
Es wurden Grundstücksangelegenheiten genehmigt

5. 04/2018 SKA Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes des Tierparks 
In einer kurzen Diskussion wird die Wichtigkeit des Konzeptes für den Tierpark unterstrichen. Stadtvertreter Latendorf (LINKE) stellt klar das das Konzept nicht als Dogma verstanden werden sollte und jederzeit auf neue Möglichkeiten eingegangen werden kann.
                                                                                                               einstimmig beschlossen   

6. Antrag DIE LINKE: Prüfung verkehrsberuhigender Maßnahmen vor der KITA Spatzennest
 Stadtvertreter Latendorf bringt den Antrag ein und begründet ihn mit Sorgen der Eltern der Kita um die Verkehrssicherheit da auf der engen Straße oft schnell gefahren wird. Anwesende Eltern und die Schulleiterin der benachbarten Grundschule bekräftigen das Anliegen.
Da der Antrag bereits im Verkehrsausschuss behandelt werden konnte, fragt er die Verwaltung nach ersten Ergebnissen. Frau Hübner kann außer einem Gespräch mit der örtlichen Polizei nichts konkretes berichten. Deshalb bittet die LINKE um eine Erklärung in der nächsten Sitzung der Stadtvertretung.                                                                                       einstimmig beschlossen   

7.  Anfragen/Beantwortung von Anfragen 
Die Anfrage von Walter Scholz (CDU) fragt nach dem Grund und der Notwendigkeit von Baumfällarbeiten im Stadtteil Südwest ist schriftlich beantwortet worden. Die Bäume sind wegen einer Gefahrenbeseitigung, der Verschattung einer Wohnung und möglicher Schäden an einer Trinkwasserleitung durch wucherndes Wurzelwerk gefällt worden.

8. Mitteilungen der Verwaltung 
Ordnungsamtsleiter Burkhard Niedermeyer wird ab dem 31.12 in den Ruhestand gehen und wird mit Blumen von den Stadtvertretern verabschiedet.

Das Gedenken zum Volkstrauertag findet auf dem Alten Friedhof statt.

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Im nichtöffentlichen Teil ging es um Grundstücksver- und ankäufe