Die letzte Sitzung fand am 8.4. 2021 statt.

Die Ergebnisse müssten, auf unseren Antrag hin, auch auf der Website der Stadt Grimmen veröffentlicht werden  -  aber wahrscheinlich hat die Verwaltung dies wieder verpennt, der letzte Eintrag dazu stammt jedenfalls vom Dezember 2019.

Wir sind ihr allerdings schon immer ein wenig voraus ("Ick bün all hier", seggt de Igel) 

Ergebnisse der Stadtvertretungssitzung am 8. April 2021 (aus Fraktionssicht)

1. Eröffnung der Sitzung
Die Sitzung wird von der stellvertretenden Stadtpräsidentin Frau Bathke um 18:30 eröffnet. Für die Verwaltung sind unter anderem Frau Hübner und Herr Belka anwesend.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Die stellvertretende Stadtpräsidentin stellt die Beschlussfähigkeit und die ordnungsgemäße Ladung fest. Die LINKE ist mit 5 Stadtvertretern vollzählig anwesend.

3. Bürgerfragestunde  Es gibt keine Anfragen. 

4.,5. Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzungen der Stadtvertretung vom 17.12.20 und 18.2.21
einstimmig zugestimmt 

6. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung vom 17.12.2020 gefassten Beschlüsse.
Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles wird genehmigt

7. 4/2021-HA- 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Grimmen
Abwägungsbeschluss
einstimmig zugestimmt  

8. 10/2021 -HA- 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Grimmen
Beschluss über die 3. Änderung
einstimmig zugestimmt  

9/10  Anfragen/ Beantwortung von Anfragen 

keine

11. Mitteilungen der Verwaltung
Frau Hübner gibt bekannt, dassl in Grimmen ein zweites Corona - Testzentrum eingerichtet werden soll. In Gesprächen mit der Kreisverwaltung ist der Sitz des Zentrums in der Sporthalle Südwest angeboten worden weil man davon ausgeht, die Sporthalle nicht für den normalen Betrieb nutzen kann.

Ein ein Verkehrsentwicklungskonzept für die Stadt soll von der Firma IVAS aus Dresden erarbeitet werden die ähnliche Aufträge bereits für andere Kommunen auch aus der Region ausgeführt hat.

Der von der CDU-Fraktion geforderte Mietspiegel wird nicht erstellt. Die Prüfung welche auch von der LINKEN vor beauftragung gefordert wurde ergab das dessen Erstellung zu aufwendig und teuer im Vergleich zum erwartetem Nutzen ist. Stattdessen werden die großen Vermieter der Stadt abgefragt, um eine "ortsübliche Vergleichmiete" zu bestimmen.

Nichtöffentlicher Teil

im nichtöffentlichen Teil ging es um einen Grundstücksverkauf