Die letzte Sitzung fand am 18.4. 2024 statt.

Die Ergebnisse müssen, auf unseren Antrag hin, auch auf der Website der Stadt Grimmen veröffentlicht werden  -  aber die Verwaltung kann dies erst nach der Genehmigung auf der nächsten Stadtvertretungssitzung tun.

Wir sind ihr deshalb immer ein wenig voraus ("Ick bün all hier", seggt de Igel) 

1.Eröffnung der Sitzung
Der Stadtpräsident Harry Glawe eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

3. Bürgerfragestunde
Eine Bürgerin fragt nach den Grundlagen einer Verleihung der Ehrenbürgerwürde. Stadträtin Hübner und Stadtpräsident Glawe erläutern dies. Die letzte Entscheidung darüber wird per Beschluss von der Stadtvertretung gefällt.
Eine Bürgerin fragt nach der Sanierung von Straßen in der Stadt. Der Stadtpräsident erläutert die finanziellen Grundlagen.

4. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung der
Stadtvertretung (01/2024) vom 21.2.24
einstimmig genehmigt.

5. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung
(01/2024) am 21.2.24 gefassten Beschlüsse
Außer der Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Stadtvertretungssitzung gab es keine Beschlüsse.

6. Ehrung langjährig ehrenamtlicher Stadtvertreter und Stadtvertreterinnen
Stadtpräsident Harry Glawe bedankt sich bei Stadtvertreter Rainer Jeske für 30 Jahre Arbeit in der Stadtvertretung und bei Stadtvertreter Armin Latendorf für 20 Jahre Arbeit in der Stadtvertetung. Die Stadträtin Heike Hübner dankt dem Stadtpräsidenten selbst für 30 Jahre Arbeit als Stadtvertreter. Die langjährigen Stadtvertreter erhalten für die ehrenamtliche Arbeit im Namen des Städte- und Gemeindetages MV eine Urkunde und eine Ehrennadel.

7. 02/2024 -SBA- Satzung der Stadt Grimmen zur Sanierung der Altstadt
Die Satzung wird aufgehoben weil die Sanierung nach dem Konzept abgeschlossen ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

8. 03/2024 -SBA- Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB der Stadt Grimmen
Aufstellungsbeschluss
2 Flurstücke an der Fläche „Am Tierpark“ werden als Baugebiet deklariert.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

9. 4/2024-HFA- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 24 auf dem Produktsachkonto Personaleinsatz
Es geht um die Neuorganisation der tarifvertraglich festgelegten Zahlungen für Mitarbeiter der Stadtverwaltung für Leistungsvereinbarungen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

10.5/2024-HFA- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 24 auf dem Produktsachkonto Baubetriebshof
Ein Fahrzeug z.B. zur Entlehrung der Papierkörbe muss ersetzt werden
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

11. /12. Anfragen/Antworten auf Anfragen
keine

12. Mitteilungen der Verwaltung
keine

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Im nichtöffentlichen Teil wurden Kitakosten bestätigt.