Die 19. Sitzung fand am 5.7. 2018 statt.

Die Ergebnisse werden auf unseren Antrag hin auch auf der Website der Stadt Grimmen veröffentlicht   -  aber wir sind der Verwaltung fast immer ein wenig voraus ("Ick bün all hier", seggt de Igel) 

   Tagesordnung  der Stadtvertretungssitzung am 5. Juli 2018 (aus Fraktionssicht)

1. Eröffnung der Sitzung 
Die stellvertretende Stadtpräsidentin Frau Brigitte Bathke eröffnet um 18:30 bei 12 anwesenden Stadtvertretern die Sitzung. DIE LINKE ist mit 4 Vertretern anwesend. Für die Verwaltung sind der Bürgermeister Herr Rüster, Herr Belka, Herr Niedermeyer und Frau Rummelhagen anwesend.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
     Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

3. Bürgerfragestunde  
Stadtvertreter Latendorf (LINKE) fragt im Auftrag des Schülerrates der Robert-Koch-Schule nach dem Stand der Bauvorhaben and der Schule und      bittet unter dem Punkt Information der Verwaltung ausführlich darüber zu berichten

4. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung der
    Stadtvertretung vom 3.5.2018   
Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.                                            

5. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung
    vom 03.057.2017  gefassten Beschlüsse.                                               
im nichtöffentlichen Teil geht es um die Vergabe von Straßenbauleistungen, einen Grundstücksverkauf, Zuschüsse im Senioren- und Jugendbereich und um Kita-Leistungsverträge,

6. 07/2018-SBA-  Bebauungsplan Nr.19.1 Baugebiet "An der Gartenanlage“der Stadt Grimmen
      Aufstellungsbeschluss  
      Das Baugebiet hinter dem Tierpark soll erweitert werden                 einstimmig bestätigt

7.  08/2018-HA- Bebauungsplan Nr.19.1 Baugebiet "An der Gartenanlage“der Stadt Grimmen
      Entwurfs und Auslegungsbeschluss     
                                                                                                                               einstimmig bestätigt 

8. Anfragen
Stadtvertreter Latendorf fragt nach der Umsetzung des Beschlusses der Stadtvertretung vom Juli 2017, eine Gedenkstelle für jüdische Opfer in und
aus Grimmen in der Zeit des Nationalsozialismus einzurichten. 

9. Beantwortung von Anfragen  
Herr Niedermeyer berichtet darüber, dass der Kulturausschuss diese Aufgabe vorbereiten sollte. Die Verwaltung hat dazu Kontakt mit der Helios-Klinikgruppe aufgenommen, auf deren Gelände sich ein Gedenkstein für einen geschleiften jüdischen Friedhof befinde, der öffentlich zugänglich gemacht werden soll. Außerdem habe sich die Gruppe bereit erklärt, eine Gedenktafel im Sinne des Beschlusses an einem öffentlich zugänglichen Ort anzubringen, dazu seien aber noch Recherchen notwendig. Auch der Zentralrat der Juden in Stralsund sei mit einbezogen worden. Der Kulturausschuss sei damit einverstanden gewesen.
Stadtvertreter Latendorf erklärt, dass dazu umfangreiche Kenntnisse einer Recherchearbeit einer Rostocker Schule vorliegen. Er erwartet das der Beschluss bis zum 80. Jahrestag der Reichskristallnacht umgesetzt wird und das Anliegen nicht weiter wie schon 2014verzögert wird.

10. Mitteilungen der Verwaltung 
Der Bürgermeister erklärt zum Stand der geplanten Bauarbeiten an der Koch-Schule, dass sich derzeit dort nichts bewege weil die zuständige Bauamtsleitering längerfristig erkrankt sei und es nicht gelungen sei, jemanden als Ersatz zu finden. Frau Rummelhagen berichtet darüber, dass es derzeit einen Bewerber gebe, der den Anforderungen entspricht aber noch nicht fest zugesagt habe.
Auskunft darüber, wann es weitergehe, könne man nicht. Am geplanten Umfang der Bauarbeiten ändere sich Angesichts der Verzögerung allerdings nichts.

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Im nichtöffentlichen Teil geht es um Grundstücksrückkäufe, Zuschüsse im Seniorenbereich, um Kita-Leistungsverträge, einen städtebaulichen Vertrag und die "Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Grimmen"