Zur Wahl neuer Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Wer nicht in den politischen Kram passt, wird nicht gewählt – das kann und darf nicht die Devise bei der heutigen Wahl der Verfassungsrichterinnen und -richter sein. Die Entscheidung muss… Weiterlesen

Zur Ankündigung des Bundes, den Fonds Sexueller Missbrauch (FSM) nicht weiterzuführen und bereits jetzt keine Erstanträge mehr zu bewilligen, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Es ist ein sozial- und gesellschaftspolitischer Skandal, dass Betroffene von sexualisierter Gewalt plötzlich ohne… Weiterlesen

Zur Öffentlichen Anhörung zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes MV heute im Wissenschafts- und Europaausschuss, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Anhörung hat eindrucksvoll unterstrichen, wie sehr der Denkmalschutz die Brücke zwischen Vergangenheit und Zukunftschlägt. Es geht nicht nur um… Weiterlesen