Zur gestrigen Sitzung des Thüringer Landtages erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Das war ein erbärmliches Schauspiel sondergleichen, was der AfD-Alterspräsident im Thüringer Landtag abgezogen hat. Allen wurde glasklar vor Augen geführt, es besteht kein Zweifel mehr: Die AfD will nicht demokratisch gestalten,… Weiterlesen

Die demokratische Pressevielfalt in Mecklenburg-Vorpommern steht vor großen Herausforderungen: gestiegene Energie- und Lohnkosten, die Transformation zur Digitalisierung und der Wettbewerb mit rein digitalen Medienangeboten. Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben deshalb im Landtag einen gemeinsamen Antrag eingebracht, um… Weiterlesen

Zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Islamismus, Menschenfeindlichkeit und Gewalt verurteilen und mit wirksamen Maßnahmen bekämpfen“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion gedenkt den Opfern des islamistischen Anschlags von Solingen. Rückwärtsgewandter Fanatismus darf keinen Platz in unserer… Weiterlesen