Anfrage zur Tierparksanierung

Anfrage zum finanziellen Sachstand beim Thema Tierparksanierung

Die Sanierung und Modernisierung des Tierparkes in Grimmen ist das größte und umfangreichste Investitionsvorhaben der Stadt Grimmen im freiwilligen Bereich der letzten Jahrzehnte. Es ist im geplanten Umfang nur möglich durch den Einsatz von sehr umfangreichen Landesfördermitteln und soll nach unserem Kenntnisstand durch erhebliche städtische Mittel in Höhe von etwa 1 Million Euro ergänzt werden. Dieser Planungsansatz fußt auf mehrere Jahre alten Annahmen, auf jeden Fall aber bevor die jetzige Teuerungswelle von ca. 10% relevant wurde. In einigen Wirtschaftsbereichen, wie dem für das Projekt maßgebendem Baubereich, ist sie sogar noch wesentlich höher.

Fragen:

Wie wirkt sich dies auf das Tierparkprojekt der Stadt Grimmen aus?

Welche zusätzlichen Mittel müssen für das Projekt nach jetzigem Stand aufgewendet werden?

Sind dafür Landesmittel oder andere Fördermittel zu erwarten?
Wenn nicht, muss die Stadt Grimmen die Mittel für die zu erwartende Finanzierungslücke aus dem eigenen Haushalt allein aufbringen?
Wenn ja, in welcher Höhe erhöht sich der finanzielle Anteil der Stadt?

Wie will die Stadt Grimmen den höheren Aufwand gegenfinanzieren? Ist dies überhaupt möglich?

Sind Abstriche an den Bauabschnitten eins und zwei möglich, ohne die Existenz des Tierparks zu gefährden? Inwieweit könnten solche Abstriche förderschädlich werden?

Gibt es in der Stadtverwaltung Überlegungen für einen Plan B, um weder die Existenz des Tierparkes langfristig zu gefährden noch ein millionenschweres Haushaltsloch in die Stadtkasse zu reißen? Wenn ja, wie sehen sie aus?

Antwort:
Dazu nahm die Bauamtsleiterin Frau Hübner in der Stadtvertretungssitzung am 3.11.22 Stellung.Sie stellte das Projekt noch einmal dar und machte deutlich, dass es in der ursprünglichen Form auf Grund der Kostensteigerungen derzeit nicht umgesetzt werden kann, es aber keine neue Planung gibt. Es werden die ersten Bauabschnitte in 2023 in Angriff genommen und, grob gesagt, so lange gebaut wie Mittel zur Verfügung stehen. Es sind weder weitere Fördermittel in Aussicht noch kann die Stadt Grimmen weitere wesentliche Haushaltsmittel zur Verfügung stellen. Ihren Ausführungen konnte man auf Nachfrage entnehmen, dass von 4 Bauabschnitten derzeit nur der Erste Aussicht auf Fertigstellung hat. Die Existenz des Tierparks soll aber nicht gefährdet sein. Es besteht auch nicht die Gefahr, dass Fördermittel zurückgezahlt werden müssen.
Einen Plan B im Sinne der Anfrage gibt es nicht.